am 15.11.2006, 18:32:37 Uhr
Die Zuschüsse für kulturelle oder sportliche Projekte seien in den vergangenen zwei Jahren auffällig häufig in CDU-Landtagswahlkreisen verteilt worden, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher Hartmut Schubert. Dabei verwies er am Mittwoch in Erfurt auf die Antwort auf eine Parlamentsanfrage.Danach habe zum Beispiel Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) zwölf Prozent der ihm zur Verfügung stehenden Mittel in seinem Wahlkreis Gotha I verteilt. Bei gerechter Verteilung auf 44 Wahlkreise hätten dort nur 2,2 Prozent landen dürfen. Auch der Wahlkreis von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) im Eichsfeld habe von dem System profitiert. Schubert forderte deshalb die Einrichtung einer unabhängigen Vergabekommission, um die "Vergabe nach Gutsherrenart" zu beenden.