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Minister hält Marktöffnung bei Lotterien für vorstellbar

am 07.11.2006, 14:09:07 Uhr

Der Politiker sagte "Wir können uns vorstellen, dass in einigen Jahren ein regulierter Markt mit mehreren Anbietern entstehen könnte". Bei einer "Teilöffnung des Marktes" mit denselben Regeln für alle Wettbewerber müsse aber europaweit abgestimmt und behutsam vorgegangen werden.

Zunächst jedoch seien die Bundesländer "auf gutem Weg, dass Monopol umzusetzen", sagte Deubel weiter. In den kommenden Jahren müsse nun der illegale Markt ausgetrocknet werden. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich im Oktober grundsätzlich auf den Erhalt des Glücksspielmonopols des Staates verständigt.

Der entsprechende Staatsvertrag mit einer Laufzeit von vier Jahren soll im Dezember beschlossen werden und muss dann von den Landesparlamenten ratifiziert werden. Mit dem Staatsvertrag wollen die Ministerpräsidenten die strengen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts erfüllen. Das Karlsruher Gericht hatte das staatliche Wettmonopol nur für zulässig erklärt, wenn die Anbieter konsequent zur Eindämmung der Spielsucht beitragen.

Im Hinblick auf eine spätere Marktöffnung müssten sich die Lottogesellschaften in Deutschland in den kommenden Jahren "so aufstellen, dass sie von der Kostenseite her wettbewerbsfähig sind", sagte Deubel. Dabei seien auch Fusionen nicht ausgeschlossen.